Kosovo: Auf dem Weg zum EU-Beitritt?

Quelle: Die Presse

Eine Machbarkeitsstudie soll prüfen, ob ein Assoziierungsabkommen möglich ist. Ein solches gilt als Voraussetzung für einen Beitritt. Fünf EU-Staaten haben den Kosovo bisher nicht anerkannt.

Der Kosovo könnte ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU bekommen. Die EU-Kommission hat den Startschuss für eine Machbarkeitsstudie angekündigt, mit der die rechtliche Situation geklärt werden soll. Ein Abkommen wäre ein erster wichtiger Schritt in Richtung EU-Beitritt und eine Vorbedingung für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle werde bei seinem Besuch in Prishtina am Dienstag offiziell den Start für die Studie bekanntgeben, teilte die EU-Kommission am Montag mit.

Eine juristische Klärung ist erforderlich, da fünf EU-Staaten - Spanien, Slowakei, Griechenland, Zypern und Rumänien - die Unabhängigkeit des Kosovo bisher nicht anerkennen. "Die Machbarkeitsstudie wird eine umfassende Untersuchung zu Kosovos weiterer Integration in den politischen Rahmen der EU für den Westbalkan liefern", heißt es aus der EU-Kommission.

Füle will die weiteren Schritte für die Studie im Kosovo in einer Rede vor dem "Nationalen Rat für die Europäische Integration", einem beratenden Gremium, das einen nationalen Konsens über die EU-Reformagenda anstrebt, erläutern. Außerdem stehen Treffen mit Präsidentin Atifete Jahjaga und Ministerpräsident Hashim Thaci sowie den Ministern für EU-Integration und für Inneres auf dem Programm.

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